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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Gruende fuer die Neuwahl?



Clawg
10. Juni 2005, 14:06
Was in den anderen Threads nicht so zur Sprache kam:

Kann mir jemand erklaeren, wieso Schroeder eigentlich Neuwahlen will und ueber die verfassungsrechtlich fragliche 'Vertrauensfrage' das Ansehen der SPD schaedigt? (so sehe ich das zumindest, wer will denn schon jemanden waehlen der von sich aus aufgibt?)
Von den 'Sonntagsfragen' ausgehend, war die SPD auch schon mal schlechter (man erinnere sich an die 23% im August 2004) und es ist ja auch nicht so, als ob die Parteimitglieder es fordern wuerden, es scheint eine alleinige Entscheidung (bzw. Initiative) Schroeders (bzw. der ja davon mitabhaengenden Parteispitze) zu sein.

Die Begruendung Schroeders ist ja, dass die Landtagswahl in NRW die Legitimation entzieht, ist vielleicht menschlich verstaendlich, hat aber mit der Sache nichts zu tun und davon wird in der Verfassung auch nirgends geredet.
Soweit ich weiss (oder ist das noch unklar? andere Leute haetten wohl noch weniger Chancen...) will er ja gegen Merkel dann im Wahlkampf antreten. Da setzt bei mir dann die Logik aus :)

Betrachtet man die vergangenen Sonntagsfragen in NRW (http://www.wdr.de/themen/politik/nrw01/landtagswahl_2005/wahlflash/WahlNRW/html/U-2005201-Sonntagsfrage.shtml) war die CDU ja schon seit langem vorne, also ploetzlich kam der Verlust der Wahl ja nicht. Da muesste ihm die Entscheidung zurueckzutreten ja fast schon seit der letzten Bundestagswahl auf dem Herzen gelegen sein und er nur noch einen Grund suchte...
Rein fuer das Ansehen der SPD sehe ich (v.a. im Hinblick der sich formierenden PDS, WASG und Lafontaine, die die Gunst der Stunde sehen (http://tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4418376_NAV_REF1,00.html) um ein paar Stimmen zu bekommen) kaum Vorteile. Liest man diverse Kommentare (http://tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4416688_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html), wird dort auch von einer 'verkehrten Welt' gesprochen.

Wo sieht Schroeder da also einen Vorteil fuer die SPD? (Ich gehe mal davon aus, dass Schroeder im Interesse der Wahlstimmenmaximierung entscheidet :) )

Scorn4
10. Juni 2005, 14:09
Du willst uns doch nicht erzählen, dass ausgerechnet DU keine Theorie dazu hast?



Rot-Grün hat die Landtage Deutschlands verloren, so kann man offensichtlich nicht gut regieren. Daher will er die Legislaturperiode vorzeitig beenden und dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, zu zeigen, welche Regierung sie nun wollen. Vielleicht "besinnt" sich das Volk ja :p

Listoric
10. Juni 2005, 14:17
Naja, nachdem der Bundestag ja eh schon in Schwarzer hand war, wars mit dem regieren eh schon scheisse. das mit nrw is ja nur noch das tüpfelchen auf dem i.

Ich denke er hat so die opposition etwas auf dem falschen fuss erwischt. Vielleicht erhofft er sich, das die Merkel keiner haben will, oder er glaubt das die CDU dann bestenfalls diese legislaturperiode überlebt, da die SPD schon soviel geschrottet hat, das sie es dann wieder der CDU zuschustern.

Oder, er will mit der CDU ne Große Koalition schliessen und außenminister werden :ugly:

10110
10. Juni 2005, 14:18
Schröder und Münte dürften doch soweit erkannt haben, daß es so nicht funktionieren kann. Deswegen habe ich eigentlich sogar Respekt für diese Entscheidung, weil es zeigt, daß Schröder keiner ist, der bis zur letztmöglichen Minute auf seinem Stuhl klebt. Da haben wir schon ganz anderes gesehen, man denke an die Geschichte um Simonis. Es wäre absehbar, daß die Regierung 2006 sowieso abgewählt werden würde und diese 1,5 Jahre "Lähmung" Deutschlands wäre natürlich alles andere als wünschenswert. Deswegen ist meine Theorie dazu, daß sie beabsichtigen, angesichts des wohl Unvermeidbaren, die SPD geordnet in die Opposition zu führen. Aber sowas kann man natürlich nicht öffentlich sagen, wäre ja politisch tödlich.

ferdi1337
10. Juni 2005, 14:22
simonis war eh ne dumme hure



schröder wills halt nochmal testen denk ich
wenns wieder nicht klappt pech

Sacknase
10. Juni 2005, 14:25
Ohne Mehrheit im Bundesrat ist eine Bundesregierung ein riesiger Wasserkopf, der nur steuergelder kostet. Beschlüsse müssen auch durch den Rat und net nur durch den Tag... Dort hat die CDU das Sagen....


Ich denke aber auch das Schröder die CDU einfach zum Handeln zwingen will. Die CDU hatte ja noch in der K-Frage die Hosen an, auch in ihren Konzepten nichts geboten. So nun sind die Hosen unten, eine Polemische Frau Merkel ist Spitzenkandidatin, die immernoch ohne Inhalt versucht Opposition zu treiben.

Also wenn man Wahlkampf richtig betreibt, nicht wie jetzt, dann könnte Schröder sogar die Wahl gewinnen.... Auch wenn alles vielleicht so scheisse laufen mag.

Bin aber trotzdem gespannt was kommt, natürlich werde ich auch zur Wahl gehen.... bin auch vorallem auch auf den Wahlkampf von der CDU gespannt.

Listoric
10. Juni 2005, 14:30
absolut, die haben jetzt alles in der hand. ich glaub eigentlich auch nicht das die entscheidung schröders unvernünftig war.

angenommen merkel und die cdu kriegen kein programm auf die reihe was überzeugend genug ist, kann es gut für die spd ausgehen, auch nach der scheisse atm.

selbst wenn die spd dann verkackt, gehen sie geschlossen in die opposition, und haben ein zeichen gesetzt, das sie alles dran setzen deutschland nach vorne zu bringen und nicht zu behindern... was die CDU gerade gerne macht.

Denke es wird garnicht so eindeutig.

btw, Köhler hat da doch noch lustig was mitzureden, gibts da schon neues?

Clawg
10. Juni 2005, 14:35
Original geschrieben von Scorn
Du willst uns doch nicht erzählen, dass ausgerechnet DU keine Theorie dazu hast?

Natuerlich habe ich eine ;) Die beruft sich aber auf (wenn auch recht zuverlaessige) Hoerensagen von zwei Journalisten, kann ich spaeter vielleicht noch bringen, aber erstmal wollte ich den Nutzen fuer die SPD diskutieren.



Rot-Grün hat die Landtage Deutschlands verloren, so kann man offensichtlich nicht gut regieren. Daher will er die Legislaturperiode vorzeitig beenden und dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, zu zeigen, welche Regierung sie nun wollen. Vielleicht "besinnt" sich das Volk ja :p

Naja, das klingt fuer meinen Geschmack sehr uneigennuetzig von der SPD :)
Oder wuerde sie 2006 *noch* schlechter dastehen? (angenommen Schroeder haette die Ankuendigung nicht gemacht)

@10110:
Naja, ist ja schoen, dass du Respekt hast. Aber ob es der SPD dann auch insgesamt mehr Waehler bringt? Ist zwar eine Spekulation, aber ich kann mir gut vorstellen, dass jetzt, nach der Aussage der Neuwahlen es womoeglich noch weiter runter geht und noch mehr Waehler das Boot, v.a. zu 'den anderen' linken wechseln. Naja, das wird sich zeigen.
Dass 'die SPD' NACH der Aussage von Schroeder natuerlich dafuer ist, ist, klar, das waere sonst (wie im anderen Thread schon erwaehnt) ein regelrechtes Theaterspiel :)

@Sacknase:
Ja, stimme ich zu. Aber was hat die SPD davon? Gerade jetzt wo Merkel recht stark in den Umfragen ist?

Sacknase
10. Juni 2005, 14:48
Claw, nicht Frau merkel ist stark in den Umfragen sondern Die Partei CDU...

zumindest sehen das viele CDU Wähler ,so auch meine komplette Familie wirkliche harte tiefschwarze CDU anhänger, ausser ich.


Nun Frau Merkel, muss Ihr Programm in szene setzen ohne Polemisch auf die Fehler der jetzigen Regierung zu weisen. Ob das Frau Merkel allerdings hinbekommt ist wirklich Fraglich.

Ausserdem, sehe ich die derzeitigen Umfrage ergebnisse (in diesem Moment) wirklich skeptisch. Jetzt auch wo die PDS mit der WASG ein bündnis eingehen will.

Es is so das der Koalitionspartner der CDU, also die FDP den Fizekanzler stellen will. Herr Westerwelle als Aussenmenister, der auch noch homosexuell ist. Stellt euch das mal in den Tiefschwarzen und Konservativen Wahlkreisen in bayern vor, oder in baden Württemberg vor.


Also ich denke schon das sich sehr viel Spekulieren lässt auch über das Sommerloch hinweg viel spekulieren lässt. Offen ist noch alles.


Gruß

Sack

PS: PDS und WASG liegen bei einer umfrage von ZDF bei 18%- das könnte wirklich das Zünglein an der Waage werden.

mamamia
10. Juni 2005, 14:48
ich glaub wirklich daran, dass schröder patriotisch denkt:

im moment wird jedes gesetz von ihm durch den bundesrat blockiert oder er muss soweit zugeständnisse an die cdu machen, dass vom eigendlichen gesetz nicht mehr viel übrig bleibt.

das will er nicht noch 1 1/2 jahre mitmachen, deshalb neuwahlen.

wenn er verliert, hat das volk eben so entschieden und cdu kann mit einer großen mehrheit eigene gesetze machen, wenn er gewinnt gibt es zwar immer noch eine mehrheit der cdu im bundesrat, aber das volk hat seine politik für die nächsten jahre befürwortet und die cdu ist praktisch dazu verdammt seine gesetze durchzulassen (wenn sie ihr gesicht wahren will und nicht wie die letzten jahre nur blockieren möchte).

alles in allem: er handelt für deutschland und nicht für seine eigene macht oder die partei, davor hab ich großen respekt. ich denke von den momentanen politischen armleutern würden das die wenigsten machen. seine chancen sind im moment verdammt schlecht, aber klare verhältnisse sind im moment in deutschland wichtig.

Sacknase
10. Juni 2005, 14:56
Original geschrieben von mamamia
ich glaub wirklich daran, dass schröder patriotisch denkt:

im moment wird jedes gesetz von ihm durch den bundesrat blockiert oder er muss soweit zugeständnisse an die cdu machen, dass vom eigendlichen gesetz nicht mehr viel übrig bleibt.

das will er nicht noch 1 1/2 jahre mitmachen, deshalb neuwahlen.

wenn er verliert, hat das volk eben so entschieden und cdu kann mit einer großen mehrheit eigene gesetze machen, wenn er gewinnt gibt es zwar immer noch eine mehrheit der cdu im bundesrat, aber das volk hat seine politik für die nächsten jahre befürwortet und die cdu ist praktisch dazu verdammt seine gesetze durchzulassen (wenn sie ihr gesicht wahren will und nicht wie die letzten jahre nur blockieren möchte).

alles in allem: er handelt für deutschland und nicht für seine eigene macht oder die partei, davor hab ich großen respekt. ich denke von den momentanen politischen armleutern würden das die wenigsten machen.


- Jobgipfel
- HartzIV

wären beispiele. Nur sehen viele Alternativ CDU wähler das (noch?) nicht.


(Mit Alternativwähler meine ich beispielsweise Wähler die die CDU nur als alternative zur SPD sehen)


Gruß

Sacki

BiBaButzemann
10. Juni 2005, 15:04
Und ich denke, der will so verhindern, dass die SPD bei der regulären Wahl nächstes Jahr quasi um die 5% Hürde bangen muss, weil sie bis dahin poltisch überhaupt nichts mehr reissen kann, was ihr Image aufpolieren könnte und es im Gegenteil nur weiter bergab gehen würde. So hat sie jetzt noch die Chance, zwar mit einem lädierten Image, aber immerhin noch mit etwas Würde, abtreten zu können, als in einem Jahr politisch ganz am Boden zu sein und für die nächsten 12 Jahre sich ne 18 auf ihre Schuhe malen zu müssen.

Kupferstecher
10. Juni 2005, 15:06
Vielleicht um der SPD zu ermöglichen mal wieder eine Landtagswahl zu gewinnen. Wenn dann nämlich die CDU in Berlin regiert, werden die Wähler, die wegen der Bundespolitik verärgert sind, eher die Oppositionspartei im Bund auch in ihrem Land unterstützen. Aber ich weiß nicht was 2006 an Landtagswahlen ansteht, ist also nur eine Überlegung.

Sacknase
10. Juni 2005, 15:14
2006


Frühjahr
LTW Baden-Württemberg
LTW Rheinland-Pfalz
LTW Sachsen-Anhalt


Herbst:
AHW Berlin
LTW Mecklenburg-V.



Is ne menge holz 2006

wenn ihr Weitere Wahltermine braucht, nur fragen

Clawg
10. Juni 2005, 15:21
@Sacknase: Ja, die kleinen Parteien jubeln auf jeden Fall :)

Naja, zumindest laut den Umfragen bei http://tagesschau.de/ (rechts auf 'Deutschlandtrend' klicken) hat Schroeder 4 Punkte verloren (->38%) und Merkel 12 Punkte (->46%) gewonnen. Das war eine Umfrage nach der Aussage von Schroeder, er war also mit 42/38 vorher noch wesentlich besser dran.


Was mich vor allem aufhorchen liess, waren die Geruechte ueber was Merkel und Schroeder zwei Wochen vor der NRW Wahl (also vor einem Monat) (direkt oder indirekt ueber Mittelsleute) besprochen haben. (vgl Quelle 1 (http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/oberbayern/art1618,274711.html) 2 (http://home.hamptonroads.com/stories/story.cfm?story=86537&ran=190681)).

Anmerkung: mit 'Bilderbergers' sind einfach die gemeint, die sich dort bei Muenchen getroffen haben (paar Firmenchefs, Politiker, Rockefeller und so :o )


...
Additionally, the Bilderbergers discussed how to dust off a "boring" image of Angela Merkel, Germany's future leader. A short, over-sized male Bilderberger offered an opinion that in order for the widest cross-section of the German public to accept Merkel, the leader of the opposition Christian Democratic Union, as chancellor, it would be important to give a new definition to the term "family values." German Bilderbergers well-versed in conservative Bavarian collective psyche believe that Merkel´s image, a divorcee with a doctorate degree in physics, isn't considered "reliable" to attract sufficient votes in this staunchly conservative area of the country. The idea, according to people within ear shot of the discussion "in the up-coming campaign would be to stress the importance of families rather than marriage as an institution."

Bilderbergers pushing Schroeder aside in favour of a new candidate could very well signify that after three years of strife between American and European Bilderbergers over the war in Iraq, the secret society is ready to move forward with a much revised and cohesive policy. It must be remembered that Schroeder, along with French President Chirac, was one of the most vociferous European critics of the US-led Iraq intervention.
...

Onlinejournal.com (http://onlinejournal.com/Special_Reports/060705Estulin/060705estulin.html)

Inwieweit das stimmt und sich bewahrheitet kann ich nicht sagen, vielleicht ist es auch nur Desinformation.

lemontree
10. Juni 2005, 15:33
Original geschrieben von Sacknase
Es is so das der Koalitionspartner der CDU, also die FDP den Fizekanzler stellen will. Herr Westerwelle als Aussenmenister, der auch noch homosexuell ist. Stellt euch das mal in den Tiefschwarzen und Konservativen Wahlkreisen in bayern vor, oder in baden Württemberg vor.


Der Vizekanzler muss ja nicht zwingend Aussenminister sein. Und Westerwelle hat bereits angekündigt, dass er auf den Aussenminister verzichten würde. Viel mehr wird Stoiber möglicherweise Aussenminister.

pericolum
10. Juni 2005, 15:34
Ganz einfach. Die SPD ist in ihrer derzeitigen Verfassung nicht Regierungsfähig. Was hat es denn dann für einen Sinn so weiterzumachen wie bisher? Man erinnert sich an Simonis, wo ein Abweichler der SPD in den Rücken gefallen ist. Wie soll das denn dann bei anderen nötigen Abstimmungen werden? Wenn die kleine verbleibende Mehrheit an sich selbst scheitert.
Schröder kann schon nichts mehr durch den Bundesrat bringen, weil dort die CDU alles blockiert. Und durch den Bundestag bringt er auch nur noch selten was, weil die SPD linken sich immer mehr gegen ihn stellen.

Ich glaube Schröder hat gesehen, dass er, wenn es so weitergeht wie bisher, wofür die Anzeichen wohl ganz gut stehen, wenn es nicht noch schlechter werden würde, er keine Chance auf eine Wiederwahl hat.
Deshalb ist es eigentlich egal ob nun dieses oder nächstes Jahr gewählt wird.

Sacknase
10. Juni 2005, 15:56
Original geschrieben von l337~Ðr4lm


Der Vizekanzler muss ja nicht zwingend Aussenminister sein. Und Westerwelle hat bereits angekündigt, dass er auf den Aussenminister verzichten würde. Viel mehr wird Stoiber möglicherweise Aussenminister.


Sorry, für schreibfehler.


aber es ist immerso das der Koalitionspartner, wenn es einen gab, den Vize gestellt hat. Egal was Westerwelle wird/ist. Er wird auf jedenfall Vizekanzler, sollte die CDU nicht die absolute Mehrheit holen.


Ausnahme 1957, als die CDU die Absolute Mehrheit geholt hat.



btw: das wäre einmalig in der Geschichte der FDP, das sie den aussenmenister nicht stellen würden. hmmm. Nun ausnahmen bestätigen die regel, aber aus meiner sicht kann Westerwelle schwätzen was er will. Am ende ist er es doch!

10110
10. Juni 2005, 17:30
Original geschrieben von l337~Ðr4lm
Aussenminister
Wenn, dann machen wir es aber schon ganz richtig: Außenminister.
Außerdem hat doch Wolfgang Gerhardt für die FDP schon seine Ambitionen auf das Außenministerium angemeldet. Von Superschwuppe-Guido nicht man meines Wissens dazu noch nichts gehört. Ihn als Außeminister zu bekommen, wäre natürlich grausam, aber es ist auch durchaus möglich, daß er sich mit einem anderen Posten zufrieden gibt.


Original geschrieben von [AMB]Claw
Aber ob es der SPD dann auch insgesamt mehr Waehler bringt?
Darum geht es doch dann gar nicht, wenn es sowieso in die Opposition gehen soll. Verloren ist verloren und das Verlieren der Wahl ist dann einkalkuliert. Ob das nun 25% oder 35% werden, ist dann auch egal.

Entelechy
10. Juni 2005, 17:36
Original geschrieben von pericolum
Schröder kann schon nichts mehr durch den Bundesrat bringen, weil dort die CDU alles blockiert.
Das ist der entscheidende Punkt, ohne den Bundesrat können keine Reformen durchgebracht werden.
Außerdem kann er den Schwarzen Peter an die CDU weitergeben, die zwar alles blockieren und kritisieren können, selbst aber keine nennenswerten Vorschläge haben.

omg is des arm
10. Juni 2005, 18:23
Original geschrieben von Sacknase



- Jobgipfel
- HartzIV

wären beispiele. Nur sehen viele Alternativ CDU wähler das (noch?) nicht.


(Mit Alternativwähler meine ich beispielsweise Wähler die die CDU nur als alternative zur SPD sehen)


Gruß

Sacki
bei harz IV muss ich immer lachen, oder weinen... denn das ist auch durch den bundesrat gekommen als die cdu dort schon die mehrheit hatte ---> von cdu unterstuetzt :x

Aule2
10. Juni 2005, 18:30
Meines Wissen ist ein Effekt der letzten Jahren gewesen:

Die Konservativen sind brav zur Wahl gegangen, während die SPD Anhänger mangels Motivation durch Regierungen kaum zur Wahl gegangen sind.
Also, das Potenzial der SPD ist weit höher, als die Wahlergebnisse.

Wenn nun jetzt, mit einer wichtigeren verlohrenen Wahl im Rücken eine Bundestagswahl stattfinden wird, _könnte_ es sein, dass viele SPDler motiviert werden, wählen zu gehen, um das Schlimmste (also mächtige Konservative Regierung mit Spassfaktor FDP) zu verhindern

Clawg
10. Juni 2005, 18:36
Original geschrieben von 10110
Darum geht es doch dann gar nicht, wenn es sowieso in die Opposition gehen soll. Verloren ist verloren und das Verlieren der Wahl ist dann einkalkuliert. Ob das nun 25% oder 35% werden, ist dann auch egal.

Sofern sich die SPD Leute darauf verlassen, dass es viele Leute gibt, die einfach dauernd von einem sinkenden Boot ins andere springen (also zwischen SPD und CDU wechseln anstatt das zu waehlen, was ihrer politischen Einstellung entspricht), stimme ich dir zu.
Der Prozentsatz der Waehler die deshalb dauerhaft von der SPD fernbleibt, werden sie aber verlieren.
Da ist die Frage, wieviel Waehler ueberhaupt eine klare Einstellung besitzen und nicht einfach nur immer Parteien abwaehlen, indem sie die (vorherige) Opposition waehlen...

General Mengsk
11. Juni 2005, 12:09
Nun, am NRW-Wahlabend sah die Situation ja noch nicht so dramatisch aus, wie es heute aussieht. Der Plan könnte gleich ein doppelter gewesen sein: Durch ein Vorziehen der Bundestagswahl hofften Schröder und Münte die eigene Partei zu disziplinieren und die Reihen angesichts des Wahlkampfes zu schließen. Das sah auch nach taktischer Analyse damals gar nicht so schlecht aus, die CDU wurde zudem unter Druck gesetzt Entscheidungen zu treffen und Schröder glaubte sicherlich auch, daß wie auch 2002 er in der persönlichen Popularität wohl bis zur Wahl vor Merkel bleiben würde. Merkel mußte doch aus seiner Sicht fast Wunschgegnerin gewesen sein, weil sie eben nicht die Popularität eines Christian Wulff hat(te), der vielleicht nächtes Jahr schon hätte alles durcheinander wirbeln können. Zudem wäre durch das Patt zwischen BR und BT die Regierungsfähigkeit stark eingeschränkt, daß in der Tat der Eindruck entstehen kann, daß die Regierung am Stuhl klebt, wie hier schon vermutet wurde. Und das hätte nicht nur ein fatales Wahlergebnis, sondern auch einen innerparteilichten GAU bedeutet. Die Chancen waren also augenscheinlich höher als 2006 die Wahl nochmal gewinnen zu können. Und wenn das Scheitert, hätte man sich erhobenen Hauptes in die Opposition verabschiedet, wie das Binär schon geschildert hat.

Aber der Plan ging nicht auf. Die Partei reagierte zumindest in Teilen alles andere als diszipliniert und zeigte die nackte Panik. Zu allem Überfluß wächst auch noch Merkels Popularität so stark, daß sie an Schröder vorbeizieht. Mit beiden Dingen hatten Schröder und Münte wohl nicht gerechnet und so ist der mögliche Startvorteil, den man sich für den Wahlkampf erhoffte schon mehr als dahin. Es wird nun hauptsächlich von der CDU und der CSU abhängen, ob sie es schafft ein Gesamtkonzept aufzustellen und das auch gut zu vermitteln.
Was Westerwelle als Außenminister angeht, das scheint nach momentanem Stand doch kein Thema zu sein, denn Wolfgang Gerhardt ist zu stark in der FDP, um sich das nehmen zu lassen.

Rachi
11. Juni 2005, 17:03
Ich muss den Hut vor Schröder ziehen, so merkt man, dass er nicht versucht bis zum ende bundeskanzler zu bleiben, sondern dem deutschen Volk die Chance gibt, ihre Meinung frühzeitig klarzumachen. Obwohl ich mit vielen Entscheidungen von Schröder und der Politik die er gemacht hat nicht seine Meinung war, werde ich wohl die SPD wählen, da ich nicht glaube, dass die CDU es besser machen kann.

mfg Rachi

ShAdOw.
11. Juni 2005, 19:17
Der Versager hat nur nicht genug Charakter ehrlich zu sagen, dass er und seine Regierung es nicht auf die Reihe kriegen die Probleme in Deutschland zu lösen und deswegen "vergewaltigt" er das Grundgesetz um in seinen Augen "stilvoll" abzutreten.

0Smacks0
12. Juni 2005, 15:39
Schröder hat einfach abgewirtschaftet. Punkt. Das er die Wahlen vorzieht ist nur vernünftig, seine Position jetzt im Herbst 2005 ist stärker als die, die er 2006 gehabt hätte. Jetzt kann er noch sagen: "Seht her, wollt ihr mich weiterhin unterstützen oder soll ich gehen? Ich stelle mich eurer Entscheidung."

Und das meckern über die Verfassung halte ich ja mal wieder füt typisch deutsch und fehl am Platze, ich sehe damit kein Problem. Schließlich hat hier die Verfassung einen Fehler.

Swatch
12. Juni 2005, 16:11
Natürlich gibt es damit ein Problem. Diese Art von Vertrauensfrage kann sehr wohl als eine Umgehung des Inhalts von Art. 68 GG angesehen werden. Schließlich gab es selbst zu dem Urteil von 1983 mehrere abweichende Meinungen. Also tu mal nicht so, als sei diese Art der Auslegung des Art. 68 GG vollkommen einwandfrei und nicht zu beanstanden.

0Smacks0
12. Juni 2005, 16:33
Original geschrieben von SwAtCh-IrOnY
Natürlich gibt es damit ein Problem. Diese Art von Vertrauensfrage kann sehr wohl als eine Umgehung des Inhalts von Art. 68 GG angesehen werden. Schließlich gab es selbst zu dem Urteil von 1983 mehrere abweichende Meinungen. Also tu mal nicht so, als sei diese Art der Auslegung des Art. 68 GG vollkommen einwandfrei und nicht zu beanstanden.
Sie ist realpolitisch ohne Frage i.O.. Aber wegen dieser Heerschar von Korinthenkackern wird wieder unnötig Energie auf unnütze Dinge verwendet...

Und wo siehst du hier ein Problem? Da war die Auflösung des Bundestags nach Schmidt ja fast fragwürdiger.


(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.

(2) Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen.

Duracel2
12. Juni 2005, 17:18
Also irgnedwie kommt mir heir der Punkt mit den Landtagswahlen nächstes Jahr zu kurz -> die hat er(bzw. die SPD) definitiv noch nicht verloren.
Wenn aber alles beim alten bliebe, bräuchte er sich da kaum Hoffnungen machen.

National kann die SPD eh nichtsmehr wesentliches in dieser Amtsperiode bewirken(siehe Bundesrat blockiert etc.) - und regional womöglich für die nächsten Jahre nichtsmehr viel, wenn jetzt nicht unmittelbar die Neuwahlen angesetzt worden wären um damit die CDU in Zugzwang zu bringen.

Swatch
12. Juni 2005, 17:26
Es gilt das Primat des Rechts. Folgerichtig ist es ausgeschlossen, dass sog. "Realpolitik" konstitutionelles Recht verdrängen kann. Das Argument ist konsequenterweise hinfällig.

Ich will mich jetzt nicht auf einen verfassungsrechtlichen Streit einlassen, lediglich die Tatsache seiner Existenz sollte beachtet werden.

Hier nochmal zwei Wortlaut-Argumente einer abweichenden Meinung zur BVerfGE 62.


Original geschrieben von BVR a.D. Dr. Rinck

Schon der Wortlaut des Art. 68 GG schließt es aus, daß ein Bundeskanzler, der ersichtlich das Vertrauen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages hat, nach dieser Norm die Auflösung des Bundestages anstrebt, einleitet und erreicht. Der Bundespräsident darf in einem solchen Fall den Bundestag nicht auflösen.


Original geschrieben von BVR a.D. Dr. Rinck

Art. 68 GG spricht von einem Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen. Der Wortlaut legt es nahe, sich darunter einen Antrag vorzustellen, dessen Sinn und Zweck es ist, möglichst viel Zustimmung zu erlangen, und der gestellt wird, weil eine sichere parlamentarische Mehrheit für die Politik des Bundeskanzlers fraglich geworden ist.

omg is des arm
12. Juni 2005, 17:56
Original geschrieben von @Smacks@
Schröder hat einfach abgewirtschaftet. Punkt. Das er die Wahlen vorzieht ist nur vernünftig, seine Position jetzt im Herbst 2005 ist stärker als die, die er 2006 gehabt hätte. Jetzt kann er noch sagen: "Seht her, wollt ihr mich weiterhin unterstützen oder soll ich gehen? Ich stelle mich eurer Entscheidung."

Und das meckern über die Verfassung halte ich ja mal wieder füt typisch deutsch und fehl am Platze, ich sehe damit kein Problem. Schließlich hat hier die Verfassung einen Fehler.
Ich denke mit solchen aussagen sollte man vorsichtig sein ...

0Smacks0
12. Juni 2005, 18:20
Original geschrieben von SwAtCh-IrOnY
Es gilt das Primat des Rechts. Folgerichtig ist es ausgeschlossen, dass sog. "Realpolitik" konstitutionelles Recht verdrängen kann. Das Argument ist konsequenterweise hinfällig.

Ich will mich jetzt nicht auf einen verfassungsrechtlichen Streit einlassen, lediglich die Tatsache seiner Existenz sollte beachtet werden.

Hier nochmal zwei Wortlaut-Argumente einer abweichenden Meinung zur BVerfGE 62.




In diesen Beiträgen sehe ich nicht mal ein so großes Problem. Eine Kritik würde ich auf alle Fälle als berechtigt gelten lassen, die kam aber bis jetzt noch nicht ^^. Denn 82 gab es Einwände, die darauf abzielten, dass die Stabilität der BRD in Gefahr geraten könnte, wenn eine Mehrheit des Bundestages jederzeit den Bundestag auflösen könnte... Na ja, diese Kritik halte ich für berechtigt und kann sie schwer einschätzen, Verhältnisse wie in Italien wollen wir ja hier nicht. Im Moment halte ich aber etwas anderes für die Stabilität besser.

Sei's drum, genau genommen hat Schröder ja keine Mehrheit mehr, ganz 100% im Sinne des Artikels ist es aber nicht. Hier liegt dann irgend was im Argen mit dem Gesetz, da ich aber absolut keine Ahnung von sowas habe, weiß ich nicht wie man das en detail korrekt ausarbeiten müsste, damit es juristisch sauber ist und auch in Zukunft der Stabilität des Staates dient und nicht missbraucht werden kann. Momentan ist ja keine böse Absicht im Spiel, das wird ja niemand behaupten wollen.

20Rine05
14. Juni 2005, 20:36
a. Grund für Neuwahlen = Stillstand in Deutschland beenden ( So Müntefering höchst offiziell am Tag der NRW- Wahl)
b. Stillstand in Deutschland = Unionsmehrheit im Bundesrat
c. Bundestagswahl verändert nicht den Bundesrat
d. Stillstand in Deutschland durch Bundestagswahl beenden:
- Union gewinnt Btwahl (Sauberste Lösung)
- SPD/GRÜ gewinnen die Btwahl mit einem so grossen Abstand zur
CDU/CSU/FDP , dass der psychologische Druck im Bundesrat so
gross ist, dass die Union einfach mitziehen muss ( Sehr unwahrscheinlich)
- SPD wird stärkste Fraktion im Bundestag es reicht aber zu keiner
"kleinen" Koaltition und es kommt zu einer zu grossen Koaltition
(Unwahrscheinlich)
e. Folgerung: Wer Münteferings Grund für Neuwahlen ernst nimmt
muss realistischerweise CDU/CSU/FDP wählen. ( Somit hat der
SPD - Vorsitzende eine Bundestagswahlempfehlung für die CDU
/CSU/FDP ausgesprochen...tztzt...es sei denn er hat das alles
gar nicht so gemeint...)

:fu:

Picard
14. Juni 2005, 21:02
gestern gartenparty, alle angeheitert

kumpl: und was wählst du?
me: wahrscheinlich die spd...
mehrere fast im chor: spinnst du?
me: was wählt ihr denn?
alle: cdu, da [... unterschiedliche, lächerliche gründe] halt besser als spd...

naja, n/c

0Smacks0
14. Juni 2005, 21:30
Original geschrieben von Picard)STF
gestern gartenparty, alle angeheitert

kumpl: und was wählst du?
me: wahrscheinlich die spd...
mehrere fast im chor: spinnst du?
me: was wählt ihr denn?
alle: cdu, da [... unterschiedliche, lächerliche gründe] halt besser als spd...

naja, n/c

Ich würde sogar in die SPD eintreten, aber sie bestimmt nicht wählen, nicht dieses mal, nein, auf keinen Fall.

Comeondieyoung
14. Juni 2005, 22:03
Was wählst du dann? Hoffentlich doch nicht CDU.

0Smacks0
14. Juni 2005, 23:07
Original geschrieben von Comeondieyoung
Was wählst du dann? Hoffentlich doch nicht CDU.
Why not? Ich wähle die FDP, wenn die klar bis zur Wahl zur CDU steht. Mit der Partei kann ich die meisten Dinge zur Deckung bringen...

Wird Zeit, dass dieses Armutszeugnis abgeschafft wird, bevor Deutschland ganz zugrunde gerichtet wird! Deutschland braucht einen harten Reformkurs! Eine eiserne Lady ala Thatcher wäre mir natürlich am liebsten. Nur mit dem Unterschied, dass man sich weniger auf's Militär konzrentrieren sollte und stattdessen die Bildung weiter fördern sollte, die Forschung fördern und den Transfer zwischen Wirtschaft und Forschung stärken sollte. Es wäre dann eine harte Zeit, Deutschland würde erst mal für 4-5 Jahre bluten, doch das wäre ein heilender Aderlass! Wenn die Merkel nur dazu Mann genug ist und auch bei zu erwartenden Morddrohungen, einem rebellierenden linken Flügel in der CDU/CSU und schlechten Umfrageergebnissen nicht nachgibt. Und ich hoffe doch, dass die CDU sich weiterhin gegen Volksbefragungen stellt, die wären das Ende...

Mir graut es schon vor den sich dann zusammenziehenden linken Gesockse, dass den sozialen Raubbau anklagen wird... Ich hoffe die SPD wird darunter nicht allzu sehr leiden, denn die ist mir lieber in der Opposition als diese kleinen radikalen Linksparteien... Wenn denen nicht endlich mal das Fahrwasser abgegraben wird, bringen die uns noch alle ins Grab.

[pG]havok
15. Juni 2005, 08:14
Wer nicht die SPD wählt hat schlechten Sex und zieht lächerliche Klamotten an. So siehts nämlich aus.

Family Guy
15. Juni 2005, 09:27
Original geschrieben von @Smacks@
Wenn die Merkel nur dazu Mann genug ist und auch bei zu erwartenden Morddrohungen, einem rebellierenden linken Flügel in der CDU/CSU und schlechten Umfrageergebnissen nicht nachgibt. Und ich hoffe doch, dass die CDU sich weiterhin gegen Volksbefragungen stellt, die wären das Ende...

Hahahahahahahahahahahahahahaha, weltfremder bitte. BITTE!

0Smacks0
15. Juni 2005, 21:27
Original geschrieben von Family Guy


Hahahahahahahahahahahahahahaha, weltfremder bitte. BITTE!

Ich könnte noch an meinen Ausdruck feilen, aber ich habe mir sehr wohl etwas dabei gedacht. Sage mir was daran weltfremd ist und ich sage dir, warum ich es im worst case, das geschriebene davor als Prämisse vorausgesetzt, für nicht unwahrscheinlich halte...

Grumel
16. Juni 2005, 12:31
Original geschrieben von haviii
Wer nicht die SPD wählt hat schlechten Sex und zieht lächerliche Klamotten an. So siehts nämlich aus.

Und wer SPS wählt hat guten Sex, tolle Klamotten und arbeitet bei McDonalds oder garnicht ?

aMrio
16. Juni 2005, 12:42
unsinn, die die gar nicht arbeiten wählen doch die pds :8[:

Sacknase
16. Juni 2005, 13:24
Original geschrieben von RockingDuck

bei harz IV muss ich immer lachen, oder weinen... denn das ist auch durch den bundesrat gekommen als die cdu dort schon die mehrheit hatte ---> von cdu unterstuetzt :x

und 100 Pro sieht die CDU den Beschluss bei einer gewonnen Wahl als nichtig an, Schafft ihn auf lange sicht ab und versuchts mit alten methoden wie.

Mettwurst erhöhung und fährt somit die binnenkonjunktur vollkommen in den keller.


Was aber auch zur Zeit auffällt, die CDU versucht das wort "sozialabbauf" immer zu umschiffen.

Gast
17. Juni 2005, 01:33
weil die deutsche legislative in bundestag und bundesrat aufgeteilt ist. in letzterem hat die spd nun das komplette nachsehen (nicht EIN bundesland is noch rot...) und im bundestag ist die mehrheit auch nicht so dicke. da fehlt eine fundierte mehrheit, würde ich meinen.

General Mengsk
17. Juni 2005, 14:04
Diese losgelöste Mehrwertsteuererhöhung ist doch eh ein Medienwitz. Jeder hat davon gesprochen, daß man bei einem Gesamtkonzept, d.h. auch einer Steuerreform zu einer Verlagerung auf indirekte Steuern kommen muß und in dem Zuge auch die Mehrwertsteuer eine Rolle spielt.
Da muß die vernünftige Reaktion doch sein, daß man das Konzept insgesamt abwartet und dann bewertet, anstatt sich zuvor an möglichen Teilen zu reiben. Selbst eine Abschaffung der Nacht- und Feiertagszuschläge kann dazu führen, daß auch die gern zitierte Krankenschwester am Ende mehr in der Tasche hat.

Und ich kann auch nicht nachvollziehen, wie man so pauschal gegen die CDU sein kann. Selbst wenn man inhaltlich ihnen nicht nahe steht, was allzu häufig auch schlicht daher kommt, daß man ihrem politischer Gegner die pauschale "Die sind unsozial"-Rhetorik glaubt, sollte man doch erkennen, daß es momentan die einzige Option ist, um den Stillstand wirklich zu beenden. Und wenn man konsequente Reformen will, die im Grunde ja überfällig sind, dann ist Schwarz-Gelb wahrscheinlich besser als eine CDU-Alleinregierung, denn so besteht die Chance, daß die FDP die Kompromisse mit der CSU kassiert. ;)

aMrio
17. Juni 2005, 14:47
Original geschrieben von Sacknase

und 100 Pro sieht die CDU den Beschluss bei einer gewonnen Wahl als nichtig an, Schafft ihn auf lange sicht ab und versuchts mit alten methoden wie.

Mettwurst erhöhung und fährt somit die binnenkonjunktur vollkommen in den keller.


erklärst du uns jetzt noch was an einer über 16% liegenden mehrwertsteuer_pauschal_ falsch/schlecht ist? bitte mit bezug zur vergangenheit oder anderen aktuellen staaten als beispiel, ansonsten glaube ich _dir_ deine seltsamen theorien nicht.