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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Union zum SPD Wahlmanifest



Jesus0815
06. Juli 2005, 12:17
Wie zu erwarten war sehen die Kommentare kurz zusammengefasst so aus:

- "unverantwortlich"
- "milliardenschwere Konjunkturprobleme..."
- "Lügen"
- "Fantastareien"
- "Inkompetenz"
- etc...

Mit keinem Satz wurde aber erwähnt auf welche Punkte des Programms sich diese Adjektive beziehen - Gegenvorschläge gab es wie in den vergangen 7 Jahren selbstverständlich auch nicht. Im Grunde also ist die Reaktion der Union keine große Überraschung.

Ich möchte nicht darüber diskutieren wer nun besser ist, und wer schlechter. Es geht mir vielmehr um die aktuelle Mentalität in der Politik. Der Wähler ist ohnehin irritiert, fast schon genervt.

Klar, Politik ist zum Teil auch Illusion und Manipulation. Aber das Programm der SPD ist nicht in allen belangen - so wie von der Union behauptet - schlecht. Einige Punkte sind durchaus sinnvoll und könnten einen Blick wert sein (Für interessierte (http://kampagne.spd.de/servlet/PB/menu/-1/index.html)). Da die vermeintlich zukünftige Kanzlerin Merkel in einer äußerst pathetischen (oder auch nicht?) Rede sehr "schön" sagte sie wolle "Deutschland dienen" verstehe ich diese Reaktion nicht. Will man den Karren wirklich aus dem Dreck ziehen, oder sich mal wieder nur Macht aneignen?

In dem Zusammenhang fällt mir auch ein, das die Union vieles verspricht was Hartz IV vorsah aber von der Union geblockt wurde - irgendwie uncool. Ist unsere Politik wirklich derart verkommen? Da muss doch noch irgendwas gehen? Anstatt mal alle anzupacken, wird weiterhin um die Reste gestritten.

Ähnlich wird es dann wohl auch mit dem Wahlprogramm der Union sein - die Linken werden es wohl zu zerreißen versuchen ohne wirklich einen Blick drauf zu werfen :8[:

Teegetraenk
06. Juli 2005, 12:23
Falls die Union eins zustande bringt - siehe Seehofers Intervention, die ich übrigens top finde.

Butterbrot
06. Juli 2005, 12:36
oho
kain hat die politik entdeckt :8[:

error
06. Juli 2005, 12:48
Original geschrieben von TE)Kain
?

In dem Zusammenhang fällt mir auch ein, das die Union vieles verspricht was Hartz IV vorsah aber von der Union geblockt wurde - irgendwie uncool.

auf was genau beziehst du dich da?

Swatch
06. Juli 2005, 12:48
Bei derart schlechter Gegenfinanzierung ist die Kritik doch angebracht. Kombiniere das mit Wahlkampf und schon machen die Aussagen der Union Sinn.

Sacknase
06. Juli 2005, 13:11
Kain, das die Politik nur noch aus polemik besteht ist keine neuerung. Die " Adjektive" waren zu erwarten. Genauso wie zu erwarten ist, das wenn die CDU an die macht kommt, die SPD für alles verantwortlich gemacht wird...

Bestimmt auch für die schulden die durch die Wiedervereinigung gemacht wurden.


So läufts, das kotzt mich an und deswegen is mir bald alles scheiss egal

Greg
06. Juli 2005, 13:16
ist doch nix neues, so sieht die kritik der union immer aus... was mir aberviel weniger verständlich ist:

Die SPDbeschließt reformendiewieallereformen natürlicherstma dazu führen dass es den mensche schlechter geht... die union blockierts dann im bundesrat und prangert dann mit hilfe der Bild an: "Schaut her was die euch alles nehmen wollen, wir helfen euch in dem wir blockieren"

Und die bevölkerung ist glücklich, die prognosen für die CDU schießen nach oben.

Und im selben zug erklärt die union dass sie z.b. die Mehrwertsteuer erhöhen wird und noch ein paar sachen mehr, aber das wird von der bevölkerung überhört bzw akzeptiert... und daran dass die allgemeinheit das programm der CDU soviel sinnvoller findet kanns auch nicht liegen.

Jesus0815
06. Juli 2005, 15:58
Original geschrieben von error

auf was genau beziehst du dich da?

Nun, z.b. - Greg hats angesprochen - die Mehrwertsteuer. Vor Jahren stand es im Raum als unterstützende Maßnahme zu den Reformen (sei es nun Agenda 2010 oder Hartz IV) die Mehrwertsteuer anzuheben. Die Union verteufelte dieses Vorhaben, erwägt aber nun eben dieses selbst zu tun. Zusätzlich wird sogar debattiert inwieweit eine Anhebung der Lebensmittelsteuer von derzeit 7% auf 8,5% Sinn macht.

Das ist insofern traurig als das es wahrscheinlich ist, das es eine Kanzlerin Merkel geben wird. Denn: wie kann man partout gegen etwas sein, aber selbst ebenso machen? Und wie kann so jemand unserem Land weiterhelfen?

Versteht mich bitte nicht falsch. Ich strebe keine Grundsatzdiskussion bezüglich welche Partei besser ist an. Vielmehr empfinde ich diese Art der Politik als Vorbote des "Chaos" - freilich trägt die aktuelle Regierung zu diesem Umstand bei. Geschichts- und Politikinteressierte werden womöglich meine Meinung teilen.


Original geschrieben von SwAtCh-IrOnY
Bei derart schlechter Gegenfinanzierung ist die Kritik doch angebracht. Kombiniere das mit Wahlkampf und schon machen die Aussagen der Union Sinn.

Bis auf "nur" 1 Milliarde Euro sind aber die Vorhaben der SPD finanzierbar. Die Union hat in den vergangen Jahren keine Alternativen zur Finanzierung evtl. Reformen vorgeschlagen. Manchmal so scheint es wurde es aus der konservativen Partei ein Verein für Sophisten: um jeden Preis dagegen reden - ohne Sinn und Verstand. Aber ja du hast teils Recht, Lücken sind noch zu füllen bzw. zu verbessern!

Teegetraenk
06. Juli 2005, 16:10
Ich finde das Wahlmanifest rundum gelungen. Nur schade, dass die SPD immer nur im Wahlkampf zeigt, was sie drauf hat. 8[

BillyJean2
06. Juli 2005, 16:10
ich find die idee der mwst erhöhung/steuersenkung im prinzip gut.
lieber indirekte als direkte steuern.
die mwst auf lebensmittel zu erhöhen dagegen halte ich für falsch, weil dies die armen, welche 60% ihres budgets für lebensmittel ausgeben, wesentlich härter trifft.

natürlich ist es richtig, das wahlkampf bzw. die polemik, mit der größtenteils die politischen diskussionen geführt werden, auf dauer schädlich für das politische klima sind. da kann man die spd aber ganz bestimmt nicht von ausschließen, auch wenn die es irgendwie schafft bei der ganze sache sympathischer rüberzukommen. (imho)

Sacknase
06. Juli 2005, 17:01
Original geschrieben von BillyJean
ich find die idee der mwst erhöhung/steuersenkung im prinzip gut.
lieber indirekte als direkte steuern.
die mwst auf lebensmittel zu erhöhen dagegen halte ich für falsch, weil dies die armen, welche 60% ihres budgets für lebensmittel ausgeben, wesentlich härter trifft.

natürlich ist es richtig, das wahlkampf bzw. die polemik, mit der größtenteils die politischen diskussionen geführt werden, auf dauer schädlich für das politische klima sind. da kann man die spd aber ganz bestimmt nicht von ausschließen, auch wenn die es irgendwie schafft bei der ganze sache sympathischer rüberzukommen. (imho)

naja für mich muss Politik nicht Sympathischer sein.

Was zählt ist effektivität und ich weiss jetzt schon das 2 Monate lang nach dem die CDU an der "macht" ist nur darüber debatiert wird was die SPD vergeigt hat.


=

2 Monate stillstand!


Ich glaube auch nicht das Frau Merkel aus dem Sumpf der Polemik überhaupt herausfindet.

aMrio
06. Juli 2005, 18:40
ich muß sacki ausnahmsweise mal recht geben :o

morgen habe ich ein gespräch mit dem ortsgruppenvorsitzenden der mlpd :ugly:

SuicideSquad
06. Juli 2005, 18:49
wie jemand den wahlkampf unsinn der spd befürworten kann, ist mir schleierhaft. würde das durchgesetzt, hieße das doch nichts als noch weniger veränderung in deutschland und wesentliche veränderungen sind dringend nötig.

gehen wir mal von dem völlig unglaublichen fall aus, deutschland würde jährlich 50 milliarden euro zurückzahlen, anstatt auf den schuldenberg draufzupacken (was eine differenz von 100 milliarden im jahr machen würde), bräuchten wir 30 jahre, um unsere schulden abzubauen. das sind 7 1/2 legeslaturperioden. wie man angesichts einer verschuldung von 1,5 billionen euro weitere steuergeschenke befürworten kann, geht über mein verständnis hinaus.

(allerdings macht die erhöhung der mwst die cdu zu einer ebenso miesen alternative)

Entelechy
06. Juli 2005, 18:56
Original geschrieben von TE)Kain
Nun, z.b. - Greg hats angesprochen - die Mehrwertsteuer. Vor Jahren stand es im Raum als unterstützende Maßnahme zu den Reformen (sei es nun Agenda 2010 oder Hartz IV) die Mehrwertsteuer anzuheben. Die Union verteufelte dieses Vorhaben, erwägt aber nun eben dieses selbst zu tun. Zusätzlich wird sogar debattiert inwieweit eine Anhebung der Lebensmittelsteuer von derzeit 7% auf 8,5% Sinn macht.


Sollen sie die MWST auf 25% machen,die Mineralöl und Einkommenssteuer noch erhöhen. Aufgrund von Zahlen wie diesen: http://www.sueddeutsche.de/,tt3m2/wirtschaft/artikel/236/56180/ finde ich das nicht sonderlich förderlich. Da wandere ich lieber aus.

wutvolta
06. Juli 2005, 19:10
was mich am meisten wundert ist das die SPD noch viele dinge sagen kann die sie UNBEDINGT machen will.
die sind an der macht, DIE HÄTTEN SOLCHE DINGE LÄNGST ANPACKEN KÖNNEN.
das sowas jetzt zum wahlkampf kommt ist nur lächerlich.
Eine regierende partei sollte wahlkampf mit dem machen was sie schon durchgesetzt haben , wie es wirkt usw usw, nicht mit dingen die sie ändern will wenn sie wiedergewählt wird obwohl sie längst die dinge hätten ändern können weil sie ja die machthaber sind.
nein ich bin für eine abwahl und für eine partei die im bundesrat und tag zeigen kann das sie etwas bewegen will und KANN.
welche das ist ist mir freilich latte, da die cdu den rat hat wäre cdu nu gut damit etwas bewegt werden kann.
und wenn die es nicht hinkriegen verdienen sie nächstemal auch nur eins: abwahl.
so sollte politik laufen und nicht anders.

[pG]havok
06. Juli 2005, 19:15
Als normal denkender Mensch bleibt einem nichts anderes übrig als die SPD zu wählen.

Teegetraenk
06. Juli 2005, 19:19
Original geschrieben von wut)volta
was mich am meisten wundert ist das die SPD noch viele dinge sagen kann die sie UNBEDINGT machen will.
die sind an der macht, DIE HÄTTEN SOLCHE DINGE LÄNGST ANPACKEN KÖNNEN.

Du hast anscheinend die gesamte aktuelle politische Lage verkannt. Oder du hast dich seit ca. zwei Monaten hinterm SOfa verkrochen.

Sacknase
06. Juli 2005, 19:40
Original geschrieben von aMrio
ich muß sacki ausnahmsweise mal recht geben :o

morgen habe ich ein gespräch mit dem ortsgruppenvorsitzenden der mlpd :ugly:

Wird auch langsam mal Zeit nicht wahr? :ugly:
Wobei der vorschlag MLPD lustig ist...

Wobei wut)volta mit seiner aussage recht hat. Eine Partei die an der Macht ist sollte keine vorschläge bringen, sondern sie durchsetzen.

Doch... wie? Ohne Bundesratmehrheit kannste im endeffekt unsere Legislative in die Tonnetreten. Die Vorschläge bzw. Gesetzesentwürfe würden wie Strohfeuer verbrennen.

----

Deshalb finde ich Amrios Vorschlag die MLPD aufzusuchen nicht schlecht. Wenigstens mal eine kleine Revolution :bored:
bitte nicht ernst nehmen
---

Seien wir doch mal ehrlich... egal was man macht... Irgendwer wird drunter leiden müssen. Bei der CDU sind es alle, bei der SPD sind es die Sozial starken menschen... bei der WASG/PDS sind es... naja... Großkapitalisten.

20Rine05
06. Juli 2005, 20:24
Original geschrieben von haviii
Als normal denkender Mensch bleibt einem nichts anderes übrig als die SPD zu wählen.

Genau und in einem Jahr gibs wieder Neuwahlen, weil die SPD wieder nichts durch den Bundesrat bekommen hat !
Befolge Münteferings Worte, beende das machtpolitische Patt in Deutschland und wähle...

:x

Getraenkeautomat
06. Juli 2005, 20:33
Original geschrieben von haviii
Als normal denkender Mensch bleibt einem nichts anderes übrig als die SPD zu wählen.
und sowas von nem Bundi lool

Llew Silverhand
06. Juli 2005, 20:59
Theater, mehr ist der ganze Schmarn doch echt nicht

General Mengsk
06. Juli 2005, 22:23
Es ist erstaunlich wie sehr auf der einen Seite geschimpft wird über solche Theaterspielchen, aber gleichzeitig manche Dinge einfach so angenommen werden. Das sind dann so Dinge wie der Glaube, daß eine Unionsmehrheit im Bundesrat alles blockiert hätte oder - noch schlimmer - die Pauschale Deklarierung von Dingen als sozial oder unsozial. Das es durchgerechnete Modelle gibt, die z.B. bei Wegfall des Kündigungsschutzes und des Arbeitslosengeld 1 die Arbeitnehmer über höhere Abfindungen besser darstehen lassen als bisher und dennoch den Arbeitgeber und den Staat entlasten, das wird nicht zur Kenntnis genommen, genau wenig wie die Vorteile eines Prämienmodells usw.

Den Vorwurf, den man der CDU machen muß, der allerdings auch an die anderen Parteien geht, ist, daß sie die falsche Taktik fahren. Anstatt neue Konzepte vorzustellen und Beispielrechnungen zu bringen und schrittweise zu versuchen die Bürger von der Richtigkeit und Gerechtigkeit(!) zu überzeugen, wird nur gegen das andere Konzept Stimmung gemacht. So ist man aber viel anfälliger gegenüber Vorwürfen des sozialen Kahlschlags von Seiten Lafontaines und co. Wenn man Reformen durchsetzen will, dann muß man auch die Konzepte erklären und zeigen, daß sie ja gerade etwas umstellen, um es zu verbessern.

Ich hoffe, daß sich in der CDU die Leute durchsetzen, die eine solche Strategie wollen, denn nur die kann wirklich einen sachlichen Wahlkampf ermöglichen, den wir eigentlich bitter nötig haben. Das SPD-Programm ist ein Eiertanz. Es ist ein weitgehender Abschied vom Reformkurs und Schröders Taktik wird nun die große Koalition sein, wenn es nicht längst die Opposition ist, denn nur da kann er von dem Programm Abstriche machen ohne frontal von den Linken erdolcht zu werden.
Nehmen wir doch nur mal das Elterngeld, was man derzeit anpreißt und kaum erwähnt, was z.B. Frau Nahles als Gegenfinanzierung genannt hat. Das wär nämlich die Abschaffung des Ehegattensplittings, das gerade auch den Familien nutzt, womit wohl die Familien kaum etwas gewinnen dürften.

Aber im Prinzip, um zur Rhetorik zurück zu kommen, kann sowas nur der Wähler durchbrechen. Und zwar indem er konsequent die wählt, die sinnvolle und notwendige Reformen umsetzen. Und wenn sich die dann doch mal wieder in Rhetorik flüchten ohne weiterzumachen, dann muß man die entsprechende Partei eben konsequent abwählen. Denn dieses Politikerverhalten ist leider nicht nur Aktion, sondern Reaktion.

Sacknase
06. Juli 2005, 23:02
Original geschrieben von General Mengsk
[...]
Ich hoffe, daß sich in der CDU die Leute durchsetzen, die eine solche Strategie wollen, denn nur die kann wirklich einen sachlichen Wahlkampf ermöglichen, den wir eigentlich bitter nötig haben. [...]

da bin ich echt gespannt. Frau merkel ist wohl das Sinnbild für polemik in der CDU... und sollte im Wahlkampf eine tragende Rolle spielen.

[pG]havok
06. Juli 2005, 23:05
ist mir alles scheiss egal aber ich lasse mich bestimmt nicht von merkel als oberbefehlshaberin der streitkräft (im kriesenfall) irgendwo hinschicken.
noch jemand den irakkrieg in leiser erinnerung? für mich war das damals schon eine schicksalswahl. spd kein krieg, cdu krieg. für euch mag das nicht so wichtig sein, für mich schon. sowas wird in deutschland leider immer vergessen ....

AndersZorn
06. Juli 2005, 23:10
Original geschrieben von haviii
ist mir alles scheiss egal aber ich lasse mich bestimmt nicht von merkel als oberbefehlshaberin der streitkräft (im kriesenfall) irgendwo hinschicken.

Mann oder Memme?
Wer zum Laden geht, um die Vorteile mitzunehmen, ohne Nachteile in Kauf zu nehmen - > Pech gehabt.

General Mengsk
06. Juli 2005, 23:14
Es gab doch gar keine Truppenanfrage und auch keine Anzeichen, daß deutsche Soldaten wirklich in den Irak geschickt werden sollten. Klar, es gab von den Atlantikern Solidaritätsbekundungen und die waren auch in der Form unangemessen, aber realistisch betrachtet hätte Deutschland wohl keine Truppen gestellt. Schröders Wahlkampf-Coup war ja gerade etwas zum Thema zu machen, was gar keines war, denn man kann natürlich besonders effektiv gegen etwas eintreten, was gar nicht zur Debatte stand. Das war auch eine dieser Scheindebatten, genau als wenn die Grünen jetzt Bundestagswahlkampf damit machen, daß sie gegen Studiengebühren sind, obgleich das auf Länderebene entschieden wird.

[pG]havok
06. Juli 2005, 23:18
das muss ich mir bestimmt noch von so nem schwuchtelzivi mit weltverbesserattitüde wie dir sagen lassen. ich unterstütze jeden bisherigen einsatz der bundeswehr vollkommen, jedoch ist ein himmelweiterunterschied (wie ja jeder inzwischen sehen konnte) zwischen dem auftrag in afghanistan und dem eventuellen engagement im irak. und mein job ist im gg ganz genau geregelt und ich bin froh das er es ist ,gerade weil soldat sein die von dir angesprochenen pflichen mit sich bringt.

und nach meiner persönlichen überzeugung ist afghanistan gerade noch so drin, der irak mit sicherheit nicht.

AndersZorn
06. Juli 2005, 23:19
Original geschrieben von haviii
das muss ich mir bestimmt noch von so nem schwuchtelzivi mit weltverbesserattitüde wie dir sagen lassen.
Ich habe gedient, Herr General.
Und die Welt will ich verschlechtern, nicht verbessern!

[pG]havok
06. Juli 2005, 23:19
Original geschrieben von General Mengsk
Es gab doch gar keine Truppenanfrage und auch keine Anzeichen, daß deutsche Soldaten wirklich in den Irak geschickt werden sollten. Klar, es gab von den Atlantikern Solidaritätsbekundungen und die waren auch in der Form unangemessen, aber realistisch betrachtet hätte Deutschland wohl keine Truppen gestellt. Schröders Wahlkampf-Coup war ja gerade etwas zum Thema zu machen, was gar keines war, denn man kann natürlich besonders effektiv gegen etwas eintreten, was gar nicht zur Debatte stand. Das war auch eine dieser Scheindebatten, genau als wenn die Grünen jetzt Bundestagswahlkampf damit machen, daß sie gegen Studiengebühren sind, obgleich das auf Länderebene entschieden wird.

sicherlich hätte es diese anfragen gegeben, da sie auch an die länder der coalition of the willing raus ging. du allerdings verdrehst die tatsachen mein lieber freund.

[pG]havok
06. Juli 2005, 23:20
Original geschrieben von AndersZorn

Ich habe gedient, Herr General.
Und die Welt will ich verschlechtern, nicht verbessern!

wo und verwendung?

AndersZorn
06. Juli 2005, 23:26
Original geschrieben von haviii


wo und verwendung?
Ich habe nicht nur die (oder den?) Nachschub-ATN, nein auch noch die Stabsdienst-ATN erworben!!!

Ich habe für unser Land nicht nur Schrauben sortiert, nein ich habe auch Urlaubsscheine gestempelt und Kameraden für Wochenend-Dienste eingeteilt. Stets mit vollstem Einsatz für den Weltfrieden!

Jawoll, Herr General. harhar.

[pG]havok
06. Juli 2005, 23:29
verdammt, das habe ich getippt, wollte aber nicht vielleicht daneben liegen =/

naja egal scheiss gedient ist besser als nicht gedient


p.s. im anderen thread fange ich gerade an zu dancen, mach doch mit

AndersZorn
06. Juli 2005, 23:33
Original geschrieben von haviii
naja egal scheiss gedient ist besser als nicht gedient

Eben! Wenn man nur knapp der Ausmusterung entkommt, reicht es eben nur zum Personalaktendurchstöbern und demSpießseinBrötchenholen.
Wie gerne wäre ich wochenlang im Schlamm gebiwakt und rückwärts, barfuß mit 30Kg Gepäck, MG und ABC-Maske durch den 3 Meter hohen Schnee marschiert für mein Land.
Man hat mich leider nicht lassen. :heul:

Während du danced bin ich schon auf dem Weg in den Puff. :hammer:

Llew Silverhand
06. Juli 2005, 23:36
Dass die USA genau das wollten was sie sie auch mit Schröder gekriegt haben im Irak ist nix neues.
Das können dir sogar MdB bestätigen.



Trotzdem war ein klares Nein wichtig.

AndersZorn
06. Juli 2005, 23:41
Tapfer Leben,
Todtrotzend Kämpfen,
Lachend Sterben,
-EDDA-


Ich setze 1000€ bei einer Quote von 1:10 auf Wehrdienst-Verweigerer.

Wer steigt ein?

Llew Silverhand
07. Juli 2005, 00:06
Original geschrieben von AndersZorn


Ich setze 1000€ bei einer Quote von 1:10 auf Wehrdienst-Verweigerer.

Wer steigt ein?

Ich hab leider kein Konto, aber schickst es auch so?
Ich hols auch ab wenns not tut. Ich hoffe du bist dir im klaren darüber dass du dir gerade kräftig Schulden eingefangen hast.

Ich musste nie verweigern, glückliches T3, dabei hätts mich sogar gereizt, andererseits geb ich ungern mein Hirn ab, darum hab ich auch nit drum gekämpft.

Ich musste nit verweigern, also hab ichs auch net

AndersZorn
07. Juli 2005, 00:14
Original geschrieben von Llew Silverhand
Ich musste nie verweigern, glückliches T3,
...
andererseits geb ich ungern mein Hirn ab
Verweigerer im Geiste.
Wette gewonnen.
Geld her.

Llew Silverhand
07. Juli 2005, 00:16
Original geschrieben von AndersZorn

Verweigerer im Geiste.
Wette gewonnen.
Geld her.

Glücklich ich hab keinerlei größere beschwerden, nur ne kaputte wirbelsäule, war also nur T3.
Also in sofern glücklich dass es mir gut geht. Ansonsten wars mir wurscht.

Also wenn du rest gelesen hättest, hättest dir den schmarn gespart.

Sacknase
07. Juli 2005, 00:19
Original geschrieben von Llew Silverhand


Ich hab leider kein Konto, aber schickst es auch so?
Ich hols auch ab wenns not tut. Ich hoffe du bist dir im klaren darüber dass du dir gerade kräftig Schulden eingefangen hast.

Ich musste nie verweigern, glückliches T3, dabei hätts mich sogar gereizt, andererseits geb ich ungern mein Hirn ab, darum hab ich auch nit drum gekämpft.

Ich musste nit verweigern, also hab ichs auch net

schließe mich dir an.
bin sogar T5 und wäre liebend gern zur Marine gegangen. Allerdings ließ mein job das nicht zu

wutvolta
07. Juli 2005, 00:28
bund oder zivi tut hier nix zu sache
haviii hat einen grund (in meinen augen einen guten) gegen die cdu zu sein.
aber haviii das muss nicht für alle gelten nur weil es für dich gilt.
und pivo :
und sacki:
ich meinte damit ja auch nur : die spd soll nicht JETZT vorschläge machen.
Sie hätte diese vorschläge längst durch den bundestag bringen können.
selbst wenn diese dann im rat nicht durchgesetzt worden wären, SIE HÄTTEN WAS GEMACHT!
sie hätten sagen können : wir haben gemacht, die cdu hats geblockt
aber das ist nicht geschehen.
und ausserdem kann der bundesrat nicht alles blocken, und nicht ewig
soweit ich weiss wird überarbeitet und nochmals dem rat vorgestellt, das ganze 3 mal oder so und dann kann der bundestag auch ohne bundesrat das gesetz durchringen (in manchen sachen meine ich)
es geht halt darum das die spd untätig war.
und jetzt dicke versprechungen macht was sie ändern will, aber nicht kann wenn die cdu immer noch die mehrheit im rat hat.
überdenkt das mal....

aMrio
07. Juli 2005, 00:39
Original geschrieben von General Mengsk
Es gab doch gar keine Truppenanfrage und auch keine Anzeichen, daß deutsche Soldaten wirklich in den Irak geschickt werden sollten.
das ist ja wohl der größte witz in diesem thread hier. von dir ist man total abgedrehte pro-cdu polemik zwar gewöhnt, aber solche lügen zu verbreiten ist arg dreist. es gab quasi kein einziges land welches pro irak krieg war und _keine_ soldaten hinschickte. warum traust du politikern die FÜR einen ANGRIFFSKRIEG sind nicht zu, diesen auch aktiv zu unterstützen?

ich muß hier mal wieder havii ausnahmslos recht geben, auch für mich war damals lediglich die kontra-krieg haltung der grund die spd zu wählen. und auch jetzt noch habe ich ein sehr ungutes gefühl mit der cdu, immerhin sind die damaligen kriegsbefürworter aus ihren reihen immer noch am drücker.
ich traue merkel absolut kein rückgrad zu und ich traue ihr auch sonst nicht, ein mensch der für solch einen krieg war ändert seine meinung nicht und wird auch später so krank denken. der afghanistan einsatz war schon knapp an der grenze zur unmoral (oder gar drüber), aber der irakkrieg ist es eindeutig. und so eine partei hat nichts an der macht eines landes zu suchen. immerhin geht es da nicht um ein paar arbeitslose mehr oder weniger sondern um das leben unserer soldaten welches _sinnlos_ und ohne jedwede notwendigkeit aufs spiel gesetzt wird.

ich traue der cdu durchaus zu, beispielsweise in einem künftigen irakkonflikt zumindest unsere luftwaffe dort hinzuschicken und vielleicht auch den einen oder anderen fernspäher/ksk soldaten etc.

General Mengsk
07. Juli 2005, 00:59
Du glaubst doch nicht allen Ernstes, daß ich auf diese "Argumentation" näher eingehe.
Nur 2 Dinge: - 2002 wäre ja nicht Merkel, sondern Stoiber am Ruder gewesen
- Ich war nie ein besonderer Freund der Atlantiker und habe auch nie einen Hehl daraus gemacht, daß ich diese Positionierung für falsch gehalten habe. Das würde mich aber nicht dazu verleiten diese Leute als "krank" zu bezeichnen.

Jesus0815
07. Juli 2005, 03:00
Original geschrieben von AndersZorn

Mann oder Memme?
Wer zum Laden geht, um die Vorteile mitzunehmen, ohne Nachteile in Kauf zu nehmen - > Pech gehabt.

Ein totaler dümmlicher Kommentar. Nur weil er sich dem Ideal verschreibt das Land zu verteidigen muss er nicht sonstwo bei einem fraglichen Krieg mitmachen. Mann sein bedeutet auch seinen Verstand zu benutzen...

enOr
07. Juli 2005, 03:01
naja, aber die grundaussage stimmt meiner meinung nach. hätte die cdu die wahl 02 gewonnen, wären wahrscheinlich deutsche soldaten in den irak gezogen. das argument die usa hätten ja gar keine truppenanfrage gestellt, finde ich etwas hohl. klar, haben sie das nicht, das stimmt. aber doch nur weil sie wussten, das deutschland unter rot/grün auch keine soldaten schicken würde. man holt sich doch nicht wissentlich vom wichtigsten kontinentaleuropäischen land in solch einer bedeutenden frage eine so brüskierende abfuhr. stoiber und führende unionspolitiker hatten ja aber hingegen schon sehr deutlich gemacht, dass sie klar hinter der irakpolitik der usa stehen. ich denke deshalb, hätte die cdu die wahl gewonnen, hätten die usa von deutschland bzw einer cdu regierung erwartet, diesen öffentlichen bekundungen auch taten folgen zu lassen bzw. diese gegebenenfalls auch eingefordert.

Jesus0815
07. Juli 2005, 03:06
Natürlich wären deutsche Soldaten auch im Irak. Die Merkel war doch nicht zuletzt wegen diesem Thema in den USA. Sie sagte eine Unterstützung würde ihre Partei anstreben.