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#41
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Beiträge: n/a
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![]() ![]() Ich zitiere aus Wikipedia: Lex Union: Als „Lex Union“ wird die Regelung des § 10 Abs. 1 GOBT bezeichnet. Danach dürfen Mitglieder von Parteien, „die auf Grund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem [Bundes-]Land miteinander im Wettbewerb stehen“, eine Fraktion bilden (siehe Fraktionsgemeinschaft). Diese Regelung wurde 1969[2] unter der SPD, vermutlich als Zugeständnis an die Unionsparteien CDU und CSU, eingeführt. Vorher bedurften solche Fraktionen der Zustimmung des Bundestages. Bisher profitierte die CDU/CSU-Fraktion davon, da die CSU ausschließlich in Bayern zu bundesweiten Wahlen antritt, die CDU in allen Bundesländern außer Bayern. Anfang der 1980er Jahre haben Die Grünen erfolglos versucht, diese Regelung entfernen zu lassen, um die Gemeinschaftsfraktion der Union zu verhindern. |
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#42 | |
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Belagerungspanzer (Panzermodus)
Registriert seit: Nov 2004
Beiträge: 933
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Zitat:
Dann sollte man auch jedem verbieten, Handys zu benutzen, wenn sie die Maxwellschen Gleichungen nicht kennen. Solange er beide Stimmen der Partei seiner Wahl gibt, ist aus meiner Sicht alles im grünen Bereich (auch wenn mehr Wissen sicher vorteilhaft ist). |
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#43 | |
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Goliath
Registriert seit: Jan 2011
Beiträge: 1.821
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Zitat:
Kann mich da aber auch irren, ist nur das was ich in Erinnerung habe. Geändert von zerg123 (04. Mai 2012 um 18:02 Uhr) |
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#44 | ||
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Adler
Registriert seit: Apr 2005
Beiträge: 488
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Zitat:
Zitat:
![]() 2. Ja, das BVerfG hat letztes Jahr die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen geknickt.
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"Also ihr seid so ziemlich die letzten, die ich hier erwartet hätte. Was springt für Sie dabei raus, Mengsk?" "Für uns rausspringen? Ich springe auch gleich mal raus, Sie schleimiges konfödieriertes Stück Scheiße!" |
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#45 | |
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Hoher Templer
Registriert seit: Dez 2003
Beiträge: 784
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Sie ist eine Satzung und als solche Gesetz im materiellen Sinne.
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Zitat:
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