Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: Chentsu

Seite 1 von 20 1 2 3 4

Suchen: Die Suche dauerte 0,03 Sekunden.

  1. Antworten
    130
    Hits
    6.844

    In dem Artikel ist die Rede von Täter-Opfer...

    In dem Artikel ist die Rede von Täter-Opfer Ausgleich (§ 46a StGB) mit Zahlung von 15.000€. Also auch da scheinbar eine Milderung auf Strafrahmen von 6 Monate bis 11,25 Jahre. Also deshalb wohl auch...
  2. Antworten
    130
    Hits
    6.844

    Als "Üblich" kann das wohl kaum bezeichnet...

    Als "Üblich" kann das wohl kaum bezeichnet werden, aber auch nicht ausgeschlossen.

    Vergewaltigung = sexuelle Handlung, die insbesondere mit dem Eindringen in den Körper verbunden ist oder...
  3. Antworten
    130
    Hits
    6.844

    Schon wieder so ein unterirdischer Artikel. Die...

    Schon wieder so ein unterirdischer Artikel. Die können nicht mal den Tenor wiedergeben, Hauptsache aber irgendwo rumsitzen.

    „Antrag auf Revision“
    „für die Revisionsbegründung hat die...
  4. Antworten
    35
    Hits
    961

    Es gibt z.B. prepaid Tarife ohne Verlängerung. Es...

    Es gibt z.B. prepaid Tarife ohne Verlängerung. Es gibt auch durchaus Tarife für Strom und Gas mit 1 Monat Laufzeit. Inwiefern da eine automatische Vertragsverlängerung von 1 Monat problematisch sein...
  5. Antworten
    35
    Hits
    961

    Naja, wir haben schon sehr viele...

    Naja, wir haben schon sehr viele Verbraucherschützende Vorschriften. Ich halte es für falsch, dass die Privatautonomie für jeden erdenklichen Fall zum Schutze des Verbrauchers zurückstehen muss,Eine...
  6. Antworten
    9.918
    Hits
    739.582

    Na na na, das ist allerdings keine Behauptung und...

    Na na na, das ist allerdings keine Behauptung und schon gar nicht schädlich, sondern entspricht vielmehr allgemeiner Meinung.


    BVerfG, Urteil vom 31. Juli 1973 (AZ: 2 BvF 1/73 )
  7. Antworten
    270
    Hits
    24.693

    Aus der Verweigerung nach § 384 dürfen allerdings...

    Aus der Verweigerung nach § 384 dürfen allerdings durchaus - aber nicht per se - im Rahmen einer Gesamtwürdigung negative Schlüsse gezogen werden. (Vgl. BGH NJW 1994, 197)

    384 dürfte mE auch nicht...
  8. Wichtig: Ja, § 46 abs.2 Nr. 3a EStG Ja, § 46 Abs.2...

    Ja, § 46 abs.2 Nr. 3a EStG


    Ja, § 46 Abs.2 Nr.1 2. HS EStG i.V.m. § 32b Abs.1 Nr.1 lit j) EStG und ja (§ 26b EStG)



    Säumniszuschläge (§ 240 AO) werden nur erhoben, wenn die festgesetzte...
  9. Wichtig: Also die Abgrenzung zwischen 7% und 19 % hat...

    Also die Abgrenzung zwischen 7% und 19 % hat nichts mit Coverband oder nicht zu tun. Auch Darbietungen von coverbands fallen unter Kunst.

    (Cover-)bands können den ermäßigten Satz nehmen, wenn...
  10. Wichtig: Erzähl doch mal weiter wer zu welchem Zweck in...

    Erzähl doch mal weiter wer zu welchem Zweck in welchem Rahmen bucht?

    Geht es hier um eine private Veranstaltung, zu der du eine Band einlädst, dann frage ich mich inwiefern dich der...
  11. Wichtig: BVerwG, Urteil vom 06.04.2016 3 C 10.15

    BVerwG, Urteil vom 06.04.2016 3 C 10.15
  12. Wichtig: Tipp doch mal den genauen Wortlaut ein.

    Tipp doch mal den genauen Wortlaut ein.
  13. Wichtig: @wutvolta Was du da gehört haben sollst, sind...

    @wutvolta

    Was du da gehört haben sollst, sind Märchen.


    Der Adhäsionskläger trägt die Kosten des Strafverfahrens ohnehin nicht. Sie werden entweder dem Angeklagten oder der Staatskasse...
  14. Wichtig: Was schniko sagt. Schmerzensgeld bekommst du...

    Was schniko sagt.

    Schmerzensgeld bekommst du nur im Strafverfahren,
    wenn ein adhäsionsantrag gestellt wurde. Dann wird über deine zivilrechtlichen Ansprüche gleich mitentschieden.
    Das bietet...
  15. Wichtig: Ich bezweifle das und denke, dass du da was...

    Ich bezweifle das und denke, dass du da was missverstanden hast.

    Ein Eingriff in ein Grundrecht ist kein Fall für den Staatsanwalt, Grundrechte verpflichten in erster Linie den Staat. Zumal ein...
  16. Wichtig: Haust du nicht da ein bisschen zu sehr auf den...

    Haust du nicht da ein bisschen zu sehr auf den putz - Redest von Gefängnis und Strafbarkeit und nennst nicht eine Strafnorm.

    Dongeckone hat hier selbst überhaupt nichts zu befürchten.
  17. Antworten
    60
    Hits
    3.721

    Das sind doch die Fälle der „paralysierung“, die...

    Das sind doch die Fälle der „paralysierung“, die gerade vom ausnutzen der schutzlosen Lage erfasst wurden. Der Täter muss freilich den entgegenstehen Willen des Opfers kennen und wissen, dass das...
  18. Antworten
    60
    Hits
    3.721

    Zu 2.: was heißt er weiter macht ? Da fängt es...

    Zu 2.: was heißt er weiter macht ? Da fängt es doch schon an. Solche Feststellungen gibt es im weiteren Sinne ähnlich vereinfacht auch bei Gerichten, wo dann (ich erinnere mich an einen BGH Fall) das...
  19. Antworten
    60
    Hits
    3.721

    In den gezeigten Fällen wissen wir - soweit...

    In den gezeigten Fällen wissen wir - soweit ersichtlich - nicht wie es denn nun anschließend nach Zurückweisung ausgegangen ist, da die anschließenden Urteile nicht veröffentlicht sind. Mag sein,...
  20. Antworten
    60
    Hits
    3.721

    @Saistaed Das Problem bei diesen aufgezeigten...

    @Saistaed

    Das Problem bei diesen aufgezeigten fällen ist, dass der gemeine Leser nichts vom Revisionsrecht versteht. Denn die aufgezeigten Fälle belegen allein nicht, dass es eine...
  21. Antworten
    4.096
    Hits
    302.614

    Wie kommst du drauf, dass es bei einem Bruch der...

    Wie kommst du drauf, dass es bei einem Bruch der Koalition und einem ausscheiden der CSU Neuwahlen bedarf ? Merkel kann einfach die CSU durch Grüne oder FDP ersetzen.
  22. Wichtig: Na eigentlich ist es ja Steuerrecht, da...

    Na eigentlich ist es ja Steuerrecht, da steuerliche Leistung. Aber in der Tat mit sozialrechtlichem Einschlag (ich hasse sozialrecht).

    @MrJuhu

    Schön dass es geholfen hat und sich klären ließ....
  23. Wichtig: Anspruchsvolle Frage. Zunächst einmal...

    Anspruchsvolle Frage.

    Zunächst einmal solltest du solch einen Antrag online ausfüllen, übermitteln und anschließend nach der weiteren Schrittfolge ausdrucken und mit Unterschrift versehen und an...
  24. Wichtig: Ehrlich gesagt kann ich dein Problem nicht...

    Ehrlich gesagt kann ich dein Problem nicht nachvollziehen.

    Die örtliche Zuständigkeit des FA wechselt sobald der Wohnungswechsel einem der beiden FA bekannt wird, § 26 AO. Briefe an deine alte...
  25. Antworten
    34
    Hits
    6.387

    Die Auszahlungsvorrausetzungen von ALG 2 knüpfen...

    Die Auszahlungsvorrausetzungen von ALG 2 knüpfen nicht an den Wohnsitz an. Es erfolgen auch Barauszahlung. Es ist ganz und gar nicht unüblich, dass sich Obdachlose das ALG2 direkt beim Jobcenter...
Zeige Ergebnis 1 bis 25 von 500
Seite 1 von 20 1 2 3 4